Öffentliche Protokolle

Einladung OG Sitzung 07 11 2017

Protokoll 7.11.2017

  1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil

In der vergangener Sitzung am 10.10.2017 gab es keine nicht öffentlichen Tagespunkt.

  1. Einwohnerfragestunde

Frage zum Hinweisschild Toilettenanlage am Feuerwehrhaus: Das Schild hängt seit einigen Tagen, muss aber wegen Frostgefahr (Wasser muss abgestellt werden) abgebaut werden.

  1. Kanalsanierung „Auf dem Bus“: Stellungnahme der Ortsgemeinde

Der Rat hat sich ausführlich mit der Kanalsituation "Auf dem Bus" beschäftigt und verschiedene Sanierungsmöglichkeiten diskutiert.

Der Rat stellt fest:

Die Sanierung des Oberflächenkanals ist notwendig.

Der jetzige Zustand der Straße des Teilbereichs ist zufriedenstellend bis gut.

Einen Bedarf der Erneuerung von Kanal und Wasser kann der Rat nicht abschätzen. Hier sind die Werke als Fachleute gefragt.

Der OB wird beauftragt mit den Werken den Kostenanteil der Ortsgemeinde und der Anlieger für die verschiedenen Varianten festzustellen.

Es soll die OB-Dienstbesprechung abgewartet werden, auf ein "Vertrag zur Regelung der Mitbenutzung von Gemeindestraßen und Abrechnung bei Maßnahmen an Wasser- und Abwasserleitungen" vorgestellt wird. Darüber wird der Rat beraten und entscheiden.

Mit den betroffenen Anliegern ist eine Versammlung einzuberufen, auf der die Maßnahme und Kostenverteilung erklärt werden. Hierzu sind                  Vertreter der VG einzuladen.

      4. Hüttgeswasen: Beratung und Beschluss zur Aufstellung einer Satzung

Anlage Am 04.07.2017 hat der Gemeinderat beschlossen, dass ein Gespräch bei Herrn Landrat Dr. Matthias Schneider stattfinden sollte, um                mögliche Abrissverfügungen von Nebengebäuden auf dem Anwesen der Familie Reuter abwenden zu können. Dieses fand am 04.10.2017 statt. Von der Kreisverwaltung nahmen neben dem Landrat auch Mitarbeiter der Abteilung -Bauen und Umwelt- u. a. Herr Abteilungsleiter Volker Hauschild teil. Der Ortsbürgermeister wurde hierbei von dem Fachbereichsleiter Herrn Stefan Schupp des Bauamtes der VG Herrstein unterstützt.

Eine Duldung der baulichen Anlagen wurde von Seiten der Kreisverwaltung nicht in Aussicht gestellt. Auf den möglichen Erlass von Satzungen            wurde verwiesen, um den Bestand zu sichern und evtl. soweit es der Naturschutz zulässt eine Entwicklung als Ortsteil zu gewährleisten.      

Beschluss:

Der Gemeinderat prüft den Erlass einer Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die im Außenbereich            liegenden „Wohnplätze Hüttgeswasen“. Ziel der Satzung ist es, den Bereich „Hüttgeswasen“ als im Zusammenhang bebauten Ortsteil                            festzulegen.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein wird beauftragt Gespräche mit weiteren Fachbehörden (z. B. dem LBM) zu führen sowie ein                      Honorarangebot von einem Planungsbüro einzuholen.

Gemäß § 22 GemO wegen Sonderinteresse von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen:

  1. Einweihung der Toilettenanlagen am 12.11.2017

Die Einweihung der Toilettenanlage ist am 12.11.2017. Beginn 10.oo Uhr mit Frühschoppen, 12.oo Uhr Essen mit den Landfrauen, 14.oo Uhr                Übergabe der Anlage mit Gesangverein. Es wurden Ratsmitglieder zur Bewirtschaftung eingeteilt.

  1. Standortsuche für die Plakatwand

Die Plakatwand sollte versetzt werden, da die private Fläche absehbar nicht mehr genutzt werden kann. Vorschlag:   Neuer Standplatz am                    Feuerwehrhaus Parkplatz. Der Rat wird in der kommenden Sitzung den Standort festlegen.                                 

  1. Reinigung und Versieglung der Böden im Gemeindehaus

Der Rat stimmt der Eilentscheidung des OB: Reinigung und Versieglung des Bodens im Gemeindehaus  (Thekenraum, Kleiner Saal und Großer Saal) zu.

  1. Grabenöffnung Land Schuster

Der Graben  Nr. 197/2 wird im Flurbereinigungsverfahren der OG zugeschlagen. Mit der Öffnung der Gräben kann begonnen werden.  

  1. Verpachtung von Gemeindeland

Der Rat beschießt die Weiterverpachtung der gemeindeeigenen Flächen an die bisherigen Pächter für ein Jahr. Der OB schließt neue                            Pachtverträge ab.

  1. Informationen und Anfragen

Jagd: Zaunbau am 17 und 18.11.2017 

Bäume werden am 16.11.2017 ab 10.00 Uhr geliefert. 

Info zu Veranstaltungen: a. Zukunft Steinbachtalsperre  b. Windräder im Idarwald 

Waldtausch Albert in der Schwebe. 

Dorfschilder sollen angegangen werden.

Dorfchronik 

Protokoll für Homepage auf Stick 

Spielplatz Bus: ev. mit Zuschuss OIE